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Lizenzbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich

1) Die vorliegenden Lizenzbestimmungen regeln die zwischen der Hans Reisenauer, Julius-Becker-Str. 21, 69181 Leimen (nachfolgend "virtualsystem" genannt) und dem Kunden getroffenen Vereinbarung über die Nutzung der vom Kunden erworbenen Software-Programme (nachfolgend als "Software" bezeichnet).

2) Es gelten ausschließlich die Bestimmungen dieser Lizenzvereinbarung. Mündliche Vereinbarungen oder etwaigen Geschäftsbedingungen des Käufers sind ungültig.

3) Mit dem Kauf, Download und Installation der Software, erklärt sich der Kunde mit diesen Lizenzabkommen einverstanden. Ist der Kunde mit diesen Lizenzbestimmungen nicht einverstanden, darf die Kopie der Software nicht installiert werden.

4) Das Recht zur Nutzung der Software erlischt automatisch, wenn eine der Bedingungen dieser Lizenzbestimmungen verletzt wird. Beim Erlöschen des Nutzungsrechts ist der Kunde dazu verpflichtet, die Software auf den verwendeten Servern und Datenbanken zu löschen sowie alle Kopien der Software, einschließlich der mitgelieferten Dokumentation und etwaigen veränderten und geänderten Versionen der Software, zu vernichten.

§ 2 Vertragsgegenstand

1) Die Software wird nicht verkauft, sondern nur das Nutzungsrecht in Form einer Lizenz.

2) Die Software darf nicht von mehreren Nutzern geteilt oder gleichzeitig auf verschiedenen Servern genutzt werden.

3) Virtualsystem gewährt dem Kunden, entsprechend den Bedingungen dieses Vertrages, eine ausschließliche und nicht an Dritte übertragbare Lizenz zur Nutzung der von dem Virtualsystem gelieferten Software und Scripte. Das Nutzungsrecht erstreckt sich auf den Einsatz für eine Installation auf einer Domain sowie alle zugehörigen Subdomains. Es ist für jede Installation eine eigene Lizenz zu erwerben. Zu Testzwecken ist eine Zweitinstallation erlaubt, diese darf jedoch öffentlich nicht erreichbar sein. Weitergehende Rechte bedürfen gesonderter schriftlicher Vereinbarungen. Eine Weitergabe der Software an Dritte, ein Vermieten oder Verleihen oder eine kostenlose Weitergabe ist ausdrücklich untersagt. Es ist untersagt, die gelieferte Software, gleich welcher Art zu verändern, zu übersetzen, zurückzuentwickeln, zu entkompilieren oder zu entassemblieren oder als Grundlage eigener Software/eigener Veröffentlichungen zu verwenden.

4) Die Copyright- und Versionshinweise dürfen nicht entfernt oder verändert werden. Die Copyright- und Versionshinweise müssen für alle Benutzer sichtbar und in ungeänderter Form dargestellt werden. Durch den Erwerb einer Non-Copyright-Lizenz durch virtualsystem.de, dürfen diese audrücklich entfernt werden. Autor, Copyright, Versions und sonstige -Hinweise im Programmcode dürfen grundsätzlich nicht entfernt werden. Der Programmcode bleibt auch nach dem Erwerb durch eine Lizenz Eigentum von virtualsystem.de.

§ 2.a Kostenlose Software

1) Beim Einsatz der kostenloser Software im rein privaten Bereich ohne kommerzielle oder gewerbliche Absicht, ist die Software für die Nutzung kostenfrei. Für die Entfernung des Copyrighthinweises muss weiterhin eine geeignete Lizenz erworben werden.

2) Der Kunde ist nicht berechtigt, die Produkte oder Leistungen Dritten entgeltlich zur Nutzung zu überlassen, es sei denn, virtualsystem hat die Überlassung vorher ausdrücklich in schriftlicher Form genehmigt.

§ 3 Eigentums-, Urheber- und sonstige Rechte

1) Sämtliche Inhalte bleiben Eigentum von Virtualsystem, sofern nichts anderes vereinbart ist, und unterliegen dem Urheberrecht. Die Nutzung der Inhalte durch den Kunden erfolgt ausschließlich in dem bei Vertragsabschluss vorgesehenen Rahmen, eine Weitergabe durch den Kunden ist untersagt. Der Kunde haftet für alle Schäden aufgrund von Urheberrechtsverletzungen die Virtualsystem entstehen. Eine bekannt werdende Urheberrechtsverletzung führt zur Anzeige.

2) Sämtliche Icons, Bilder und Logos dürfen nur in Verbindung mit dieser Software genutzt werden. Die Weitergabe so wie Verwendung in anderen Bereichen ist untersagt.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

1) Der Kunde stimmt darin überein, dass nach dem Stand der Technik Fehler in der Software, insbesondere in komplexen Programmabläufen, auch bei Anwendung größter Sorgfalt nicht ausgeschlossen werden können. Reproduzierbare Fehler in der von Virtualsystem erstellten Software, werden innerhalb eines Zeitraumes von 12 Monaten ab Lieferung der Software, nach schriftlicher Spezifizierung durch den Kunden in einer angemessenen Frist beseitigt, oder durch Lieferung einer Ausweichlösung korrigiert. Das gesamte Risiko hinsichtlich der Ergebnisse und der Leistungen der Software liegt beim Kunden.

2) Zunächst erstrecken sich die Ansprüche des Kundens auf Nachbesserung. Der Kunde hat ein Recht auf Wandlung oder Minderung, sofern ihm weitere Nachbesserungsversuche nicht mehr zuzumuten sind.

3) Tritt ein Mangel an der Software auf, ist der Kunde verpflichtet, diesen unverzüglich, spätestens jedoch binnen zwei Wochen nach Kenntniserlangung schriftlich mitzuteilen. Im Rahmen der schriftlichen Mängelrüge sind der Mangel und seine Erscheinungsform so genau zu beschreiben, dass eine Überprüfung des Mangels unter Ausschluss eines Bedienfehlers für Virtualsystem möglich ist. Dem Kunden stehen keine Gewährleistungsansprüche zu, wenn er selbst oder Dritte die Software verändert haben, es sei denn, der Kunde weist nach, dass die Änderungen der Software die Bearbeitungsaufwendungen nicht wesentlich erschweren oder behindern.

4) Haftungs- und Schadenersatzansprüche sind ausgeschlossen, es sei denn, sie basieren auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz. Schadenersatzansprüche sind nur für den unmittelbaren oder typischerweise vorhersehbaren Schaden bis zur Höhe des ursprünglichen Programm-/Lizenzpreises zulässig. Die Haftung und der Ersatz von Folgeschäden, insbesondere entgangenen Gewinn sind ausgeschlossen.

§ 5 Support

1) Der Kunde erhält nach erwerb der Software 12 Monate kostenlosen Support per Kontaktformular im Kundenbereich oder im Forum von virtualsystem.de.

2) Beim Einsatz der kostenloser Software, besteht kein Supportanspruch.

§ 6 Änderungen dieser Lizenzbestimmungen

Virtualsystem behält sich vor, diese Lizenzbestimmungen zu ändern. Vertragsbestandteil wird die jeweils gültige Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses.

§ 7 Sonstiges

1) Werbeanzeigen aller Art, die auschließlich bei kostenloser Software eingeblendet werden, dürfen unter keinen Umständen unkenntlich gemacht oder entfernt werden.

2) Virtualsystem ist berechtigt den Namen des Auftraggebers und die von Virtualsystem für den Kunden erstellte Software als Referenz anzugeben, sofern der Kunde dies nicht ausdrücklich ablehnt.

3) Ist der Kunde Kaufmann oder hat er in Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand, ist Heidelberg Erfüllungsort der gegenseitigen Ansprüche sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten zwischen Virtualsystem und dem Kunden. Das Vertragsverhältnis unterliegt materiellem deutschem Recht. Die Anwendung des Abkommens über den internationalen Kauf von Waren (CISG) wird ausdrücklich ausgeschlossen.

4) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Lizenzbestimmungen oder individueller Vertragswerke ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden oder sollte eine Lücke bestehen, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Stand: 06.05.2009

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